Hergovich/Schieder/Sidl: Richtungsentscheidung für Europa, Richtungsentscheidung für Niederösterreich!

„Es geht um eine Richtungsentscheidung. Wir wollen ein faireres und gerechteres Europaparlament und damit auch ein starkes Signal gegen Schwarz-Blau in Europa und Österreich. Nach dem enorm starken Ergebnis der AK-Wahlen gilt es nun diesen Schwung in das heurige Superwahljahr mit einem starken Ergebnis bei den EU-Wahlen fortzusetzen. Es ist nämlich nicht egal, ob ein blauer EU-Kommissar Arbeitslose bekämpft, oder ob wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Arbeitslosigkeit bekämpfen. Derzeit stehen mehr als 20 Millionen Euro an EU-Geldern für Jobgarantieprojekte nach dem Vorbild Marienthal zur Verfügung. Geld, das wir auch nach Niederösterreich bringen wollen. Günther Sidl ist der beste Vertreter, den Niederösterreich in Brüssel haben kann. Er ist ein aufrechter und engagierter Vertreter für die arbeitenden Menschen im Land. Ich bitte sie für ihre Stimme und ein starkes Zeichen für sein junges und engagiertes Team“, sagt SPÖ-NÖ-Vorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich.

Der österreichweite SPÖ-Spitzenkandidat Schieder kritisiert in diesem Zusammenhang das Verhalten der Konservativen auf europäischer Ebene. „Sie haben viele wichtige Gesetze - wie etwa das Lieferkettengesetz, bei dem Kinderarbeit und Umweltverschmutzung bekämpft wird - blockiert und tun sich zunehmend mit den rechten und rechtsextremen Parteien zusammen.“ Kritik übte der SPÖ-Spitzenkandidat auch an der österreichischen Bundesregierung: „Schwarz und Grün fahren nach Brüssel und versuchen alles, was fortschrittlich ist, zu verhindern.“

Als Sozialdemokrat hat Schieder ein positives Bild von Europa, „denn es ist schon vieles gelungen“. Schieder erinnert an den europäischen Mindestlohn, die Lohntransparenz-Regelungen oder Maßnahmen gegen Kinderarmut. Aber es sei auch noch Vieles zu tun - vor allem gegen die Österreich-feindliche Politik der FPÖ. „Die FPÖ hat Kontakte zu Putin, ist verstrickt in Spionagevorwürfe und stellt den ÖXIT in den Raum. Damit sind sie eine Anti-Heimatpartei und schaden unserem Land und unserer Bevölkerung“, so Schieder.

Die SPÖ verfolgt ein anderes Ziel: „Wir stehen klar für ein faires Europa. Für ein Europa, das geeint den aktuellen Herausforderungen - Klimakrise, Teuerung und Krieg - begegnet. Und für ein Europa, das bis hin zur regionalen Ebene, das Leben der Menschen verbessert. Ein soziales Europa gibt es nur mit einer starken Sozialdemokratie“, betont Schieder.

„Europa ist ein Zukunftsprojekt. Wir SozialdemokratInnen wollen die EU verbessern, andere wollen sie schwächen oder zerstören. Die EU-Wahl ist eine Richtungsentscheidung", so Günther Sidl, niederösterreichischer EU-Spitzenkandidat, der betont: "Ich will weiter der Niederösterreich-Botschafter in Brüssel sein. Also die Interessen der NiederösterreicherInnen dort aktiv vertreten und europäische Themen nach Niederösterreich tragen. Wir müssen mehr in Europa produzieren und die Abhängigkeiten von anderen Ländern reduzieren, sprich mehr Produkte 'Made in Europe'. Das ist eines meiner politischen Ziele für die nächste Legislaturperiode. Auch der 'Green Deal' ist eine Chance für mehr Beschäftigung und Lebensqualität, die wir nutzen müssen. Wichtig hierbei ist, dass wir die Machbarkeit, die Umsetzbarkeit und die Leistbarkeit in den Mittelpunkt stellen. Wir müssen den Klimaschutz auch viel stärker mit der sozialen Frage verbinden. Also Ängste nehmen, die Menschen unterstützen und sie positiv begleiten."

Die SPÖ Niederösterreich geht in die EU-Wahlen mit der jüngsten EU-Liste aller Zeiten. Mit einem Durchschnittsalter von 23,6 Jahren ein starkes Zeichen in Richtung Zukunft:

Fiona Schindl, 21 Jahre, aus Tulln: „Die Europawahl ist eine Richtungsentscheidung für die Frauen. Es braucht eine europäische Frauenrechts-Charta, um Rechte der Frauen auf ein selbstbestimmtes Leben zu garantieren.“

Bertan Özcan, 23 Jahre, aus Hennersdorf: „Für mich ist Europapolitik im Alltag jeden Tag spürbar. Denn sie ist der Garant für den Frieden in Österreich. Andere wollen die europäische Partnerschaft zerstören, wir wollen sie verbessern.“

Patricia Katsulis, 33 Jahre, Korneuburg: „Gesundheitsprävention und Vorsorge dürfen nicht von der Geldbörse abhängen, sondern müssen allen zur Verfügung stehen. Dafür setze ich mich ein.“

Georg Schlager, 20, Waidhofen an der Thaya: „Die Bekämpfung des Klimawandels ist mein Herzensanliegen. Wir müssen die Öffis stärken. In den letzten Jahrzehnten wurden tausende Kilometer Schiene in Europa stillgelegt. Das muss sich ändern.“

Daniela Haunold, 21 Jahre, St Pölten: „Wir müssen Initiativen wie Erasmus+ ausbauen und jeder soll mit 18 Jahren eine kostenlose Interrailkarte erhalten. Das sich europäisch Fühlen und Europa zu erleben, ist der Grundstein für eine gute Zusammenarbeit in Europa.“