LHStv. Schnabl/LAbg. Schindele: „4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan“ – Wohnen muss leistbar sein

„Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum steigt immer mehr. Wir müssen das erreichen – nachhaltig, ökonomisch und ökologisch“, erklären SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl und Landtagsabgeordnete Kathrin Schindele. Deswegen hat die SPÖ NÖ vor Kurzem ihr WohnPROgramm präsentiert.

LHStv. Schnabl und die SPÖ NÖ liefern einen Wegweiser zu einem breiten Themenfeld: „‚4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan‘ lautet das Motto. Wenn wir über leistbaren Wohnraum sprechen, müssen wir bei Grund und Boden beginnen. Außerdem tritt die SPÖ NÖ für eine adaptierte, moderne Wohnbauförderung und für eine stärkere sozialpolitische Unterstützung beim Thema ‚Wohnen‘ ein.“

Energiearmut sei ein bestimmendes Thema, das durch einen Mix aus hohen Energiepreisen, niedrigem Einkommen und schlecht gedämmten Wohnungen entsteht: „Eine Besonderheit in Niederösterreich ist, dass nicht nur Mieter*innen von Energiearmut betroffen sind, sondern auch Eigentümer*innen, etwa Pensionist*innen in Eigenheimen. Bei der Subjektförderung – das sind aktuell Wohnbeihilfe, Wohnzuschuss und Wohnzuschuss NEU – müssen die Energiekosten mit in die Berechnung der Förderung einbezogen werden“, verlangt Schnabl.

Um leistbaren Wohnraum sicher zu stellen, muss bei Grund und Boden angesetzt werden. „Mehrere hundert Euro pro Quadratmeter sind auch im Bezirk St. Pölten oft schon die Normalität“, erklärt LAbg. Schindele und ergänzt „Der Traum vom Eigenheim muss somit – gerade für viele Jungfamilien – leider meist ein Traum bleiben.“

Wichtig sei auch, Gebäude an den richtigen Standorten in der richtigen Größe und eine Widmungskategorie ‚Gemeinnütziger Wohnbau‘ zu schaffen, so die SPÖ. Schindele beschreibt auch ein weiteres großes Problem: das ‚Horten‘ von Bauland – sogenanntes ‚Landbanking‘. „Es wird immer mehr mit Grund spekuliert, um höhere Erträge erzielen zu können. Hier sagen wir klar: Bauland ist zum Bauen da!“ Abhilfe könnten hier Abgaben schaffen, die das Spekulieren mit Baugrundstücken teurer machen, sodass diese eher verkauft oder bebaut werden.

Ein zentraler Baustein des WohnPROgramms der SPÖ NÖ stelle neben der NÖ Wohnbauförderung die Etablierung eines NÖ Bodenfonds dar. Wien und Tirol würden diesen Weg bereits gehen, merkt Schnabl an: „Das würde maßgeblich dazu beitragen, leistbaren Baugrund zur Verfügung zu stellen, interkommunale Kooperationen zu fördern sowie Unterstützung und Entlastung für die Bürgermeister*innen in Widmungsfragen anzubieten. Der NÖ Bodenfonds könnte als Großeinkäufer von Liegenschaften agieren, als Koordinationsstelle für Siedlungsentwicklung fungieren oder auch die Verwaltung und Vergabe von Baurechtsgründen sicherstellen.“ Wichtiges Anliegen der SPÖ ist, dass speziell auch jungen Landsleuten die Möglichkeit gegeben wird, Eigentum zu erwerben. Aber auch für alle jungen Niederösterreicher*innen, die sich gegen Eigentum entscheiden, braucht es ausreichend geförderten Mietwohnungsbau in unserem Bundesland.

Schnabl und Schindele orten auch bei den Anreizen zu bodensparenden Bauen massiven Handlungsbedarf. „Bis zu 20 %, in manchen Gemeinden im Bezirk St. Pölten sogar bis zu 35 %, betrug das Plus an Bodenversiegelung zwischen 2015 und 2018 ¹“, so Schindele. Das Ziel im aktuellen Koalitionsprogramm der Bundesregierung sei bis 2030, nicht mehr als 2,5 Hektar pro Tag österreichweit zu versiegeln. Aktuell versiegelt alleine Niederösterreich diese Fläche täglich. „Die Anreize für bodensparendes Bauen sind in NÖ äußerst gering. Tirol, Salzburg und Vorarlberg haben solche Regelungen in der Wohnbauförderung“, beschreiben Schindele und Schnabl: „Wir wollen eine höhere Förderung für Eigenheime, die auf kleineren Grundstücken errichtet werden und mit weniger bebauter Fläche auskommen. Jeder Quadratmeter, der durch effiziente Planung eingespart werden kann, reduziert Kosten.“

¹ Quelle: ÖROK Atlas, 2018